Warum Kanzler Scholz Recht hat.
Kerken, den 14. März 2024
Bundeskanzler Scholz stand am Mittwoch den 13. März im Bundestag zur Frage der Taurus-Lieferung an die Ukraine Rede und Antwort. Seine Antwort auf die Frage der Opposition, warum Deutschland nicht liefere:
"es muss bei Waffenlieferungen stets sichergestellt sein, dass eine solche Lieferung nie mit dem Einsatz deutscher Soldaten im Kriegsgebiet verbunden sein darf. Dies kann mit dem Einsatz der Taurus nicht sichergestellt werden."
Für die Opposition war diese Antwort nicht hinreichend klar.
Warum nicht?
Für Bürgerin und Bürger, die sich mit der Geschichte Europa's und inbesondere Deutschlands der letzten 100 Jahre beschäftigt haben, war die Antwort nicht nur klar, es bedurfte nicht einmal der Fragestellung.
Der Krieg in der Ukraine ist Ausdruck und Ergebnis eines abgrundtiefen Hasses gegeneinander. Das Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine ist absolut unversöhnlich. Die von Stalin befohlene Enteignung der Bauern der Ukraine, zum Zweck der Ernährung der russischen Bevölkerung führte 1932/33 zum millionenfachen Hungertod in der Ukraine (Holodomor, übersetzt Tötung durch Hunger).
Wenn man den geschichtlichen Hintergrund kennt und weiß was Hass ist, erübrigt sich eine Frage wie die des CDU-Abgeordneten Wadephul an den Bundeskanzler: "wieso misstrauen Sie dem tapferen Volk der Ukraine?" Als wenn jemals ein Volk Krieg anzettelte, es sind immer Einzelne, die der eigenen Gier nach Macht und Reichtum nachgehen.
Die Frage also nach dem Vertrauen zur Bevölkerung der Ukraine ist völlig daneben.
Hier wurde nicht mehr und nicht weniger ein ernstes Thema und eine brisante Situation zwischen Krieg und Frieden zu einem parteipolitischen Spektakel herabgewürdigt und dies vor der Weltöffentlichkeit.
Abgesehen davon, dass es wohl kein weiteres Land auf dieser Erde geben dürfte, eine Kriegsauseinandersetzung derart informativ in aller Öffentlichkeit auszutragen.
Hier hat die Opposition einzig Putin einen Dienst erwiesen, der sich in seiner Einschätzung der bescheidenen Fähigkeiten deutscher Politik bestätigt fühlen darf.
Kanzler Scholz wies gestern daraufhin, dass er einen Eid auf die Sicherheit Deutschlands geleistet hat.
Auch ein Abgeordneter Wadephul steht in dieser Pflicht. Traurig, dass man hochbezahlte Abgeordnete auf ihre Pflicht hinweisen muss.
WER die Geschichte nicht kennt, kann die Zukunft auch nicht gewinnen.
Kommentar Dipl.-Betriebswirt Rainer Willing